Corona - was gilt aktuell?

Aktuell gilt die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Die aktuelle Fassung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) regelt die gültigen Corona-Maßnahmen, die dazu beitragen sollen, das aktuelle Infektionsgeschehen einzudämmen. Die aktuell gültige Lesefassung finden Sie hier https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_16/true

Aktuell gelten u. a. folgende Reglungen:

Maskenpflicht – nur noch in bestimmten Bereichen-

Die FFP2-Maskenpflicht gilt in Verkehrsmitteln des öffentlichen Nahverkehrs sowie in nachfolgenden Einrichtungen:

  • Arztpraxen,
  • Krankenhäusern,
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren,
  • Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt,
  • Dialyseeinrichtungen,
  • Tageskliniken,
  • Rettungsdiensten
  • sowie nicht unter § 23 Abs. 5 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) fallende voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder
  • vergleichbare Einrichtungen mit Ausnahme heilpädagogischer Tagesstätten.
  • Darüber hinaus gilt die FFP2-Maskenpflicht in Gebäuden und geschlossenen Räumen außerhalb privater Räumlichkeiten von Obdachlosenunterkünften und Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern.

Im Übrigen wird in geschlossenen Räumlichkeiten zumindest das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske empfohlen.

Befreit von der Maskenpflicht sind weiterhin:

  • Kinder bis zum sechsten Geburtstag sowie
  • Kinder zwischen dem sechsten und 16. Geburtstag - diese müssen lediglich eine medizinische Maske tragen.
  • Personen, die nachweisen können, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, sind unter Vorlage eines entsprechenden ärztlichen Attests ebenfalls von der Maskenpflicht befreit.

Maskenpflicht am Arbeitsplatz

Am Arbeitsplatz ist die medizinische Maske der Mindeststandard. Beschäftigte müssen während ihrer dienstlichen Tätigkeit im Rahmen arbeitsschutzrechtlicher Bestimmungen eine medizinische Maske tragen.

Einrichtungsbezogene Testerfordernisse

Besucher, Betreiber und Beschäftigte sowie ehrenamtlich Tätige der in § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2 der 16. BayIfSMV genannten Einrichtungen, ist der Zugang nur gestattet, wenn diese geimpft, genesen oder/und aktuell negativ getestet sind.

Konkret bedeutet das:

  • Besucherinnen und Besucher dieser Einrichtungen müssen auch dann über einen aktuellen negativen Testnachweis verfügen, wenn sie geimpft oder genesen sind.
  • Beschäftigte und Betreiberinnen/Betreiber müssen zwei Mal pro Woche
    einen negativen Testnachweis erbringen (PCR-Test, Antigen-Schnelltest oder einen unter Aufsicht vorgenommenen Selbsttest).

In Justizvollzugsanstalten, Abschiebehafteinrichtungen, sonstigen Maßregelvollzugseinrichtungen sowie anderen Abteilungen und Einrichtungen, wenn und soweit dort dauerhaft freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen, insbesondere psychiatrischen Krankenhäusern, Heimen der Jugendhilfe und für Senioren, gilt ebenfalls der Grundsatz, dass Besucherinnen und Besucher, Betreiberinnen und Betreiber, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige nur Zutritt erhalten dürfen, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind.

Besucherinnen und Besucher dieser Einrichtungen müssen auch dann über einen aktuellen negativen Testnachweis verfügen, wenn sie geimpft oder genesen sind.

Hinweise für den Testnachweis

Es ist ein schriftlicher oder elektronischer negativer Testnachweis hinsichtlich einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 aufgrund

  • eines PCR-Tests, PoC-PCR-Tests oder eines Tests mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde,
  • eines POC-Antigentests, der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde oder
  • eines vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen, unter Aufsicht vorgenommenen Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests), der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde,

zu erbringen, der im Übrigen § 22a IfSG entspricht.

Getesteten Personen stehen gleich:

  • Kinder bis zum sechsten Geburtstag
  • noch nicht eingeschulte Kinder.

Schulen und Kindertagesbetreuung

In den Schulen fallen alle Testpflichten auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 weg. Dies gilt hinsichtlich der anlasslosen regelmäßigen Testungen ebenso wie für schulische Testungen bei einem Infektionsfall. Der Besuch ist wieder ohne Einschränkung möglich.

Ebenso fallen alle Testplichten im Bereich der Kinderbetreuung weg. Der Besuch ist wieder ohne Einschränkung möglich.


Hilfreiche Links

Die Bayerischen Staatsministerien haben hilfreiche Informationen in Ihren FAQ´s zusammengestellt. Diese finden Sie wie folgt:

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/faq/index.php

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

https://www.stmelf.bayern.de/coronavirus

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

https://www.km.bayern.de/allgemein/meldung/7047/faq-zum-unterrichtsbetrieb-an-bayerns-schulen.html

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

https://www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/index.php

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Entwicklung

https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/

Der Bürgerbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung

https://www.buergerbeauftragter.bayern/corona-aktuell

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