Digitales Bürgerbüro

Einkommen und Vermögen

Einkommen
Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert, z. B. Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit, Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit, Einkünfte aus Kapitalvermögen, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, Renten, Kindergeld und Unterhalt.

Vermögen
Zur Bedarfsdeckung ist das gesamte verwertbare Vermögen einzusetzen. Zum Vermögen gehören z. B. größere Barbeträge, Sparguthaben, Bausparverträge, Kapitallebensversicherungen, Aktien, Grundbesitz. Aber nicht jedes Vermögen muss verwertet werden. So sind z. B. von der Verwertung ausgenommen angemessener Hausrat, ein angemessenes Hausgrundstück, staatlich gefördertes Altersvorsorgekapital und Familien- und Erbstücke, deren Veräußerung eine besondere Härte bedeuten würde.

Vermögensfreigrenzenbei der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung

Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII sind:

  • Der maßgebliche gesetzliche Vermögensfreibetrag (§ 1 Abs. 1 der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 Sozialgesetzbuch XII –SGB XII-) beträgt ab 01.04.2017 für jede in § 19 Abs. 3, § 27 Abs. 1 und 2, § 41 und § 43 Abs. 1 Satz 2 SGB XII genannte volljährige Person sowie für jede alleinstehende minderjährige Person 5.000 €.
  • Für jede Person, die von einer Person nach Nummer 1 überwiegend unterhalten wird, 500 €.

Eine minderjährige Person ist alleinstehend im Sinne des Satzes 1 Nummer 1 (§ 1 Abs. 1 der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII), wenn sie unverheiratet und ihr Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XII nicht vom Vermögen ihrer Eltern oder eines Elternteils abhängig ist.

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CORONA-INZIDENZ: Das gilt aktuell im Landkreis Kitzingen

Die 7-Tage-Inzidenz beträgt am 9. April 2021 für den Landkreis Kitzingen laut RKI 121,8.

Das sind die RKI-Inzidenzwerte der letzten drei Tage für den Landkreis Kitzingen

06.04.202107.04.202108.04.2021
164,6131,6114,1

Der Landkreis Kitzingen hat drei Tage in Folge die Inzidenz von 100 überschritten.

Ab Ostermontag, den 05.04.2021, gilt daher Folgendes:

  • Die Kontaktbeschränkungen werden wieder verschärft: Zulässig ist nur noch ein Haushalt mit einer weiteren Person (Kinder unter 14 ausgenommen).
  • Weiterhin tritt die nächtliche Ausgangssperre wieder in Kraft. Der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung ist in der Zeit von 22.00 Uhr bis 05.00 Uhr nur in begründeten Fällen erlaubt
  • Der Einzelhandel muss wieder schließen. Waren können nur auf Vorbestellung („Click & Collect“) abgeholt werden. Ausgenommen davon sind alle bereits vor dem 08.03.2021 geöffneten Geschäfte, darunter auch z. B. Bau- und Gartenmärkte, Gärtnereien und der Buchhandel. Auch Dienstleistungen wie z. B. Friseure und Kosmetikbetriebe dürfen weiterhin unter den bislang geltenden Vorgaben für ihre Kunden da sein.
  • Kontaktfreier Sport ist unter Beachtung der Kontaktbeschränkung erlaubt. Die Ausübung von Mannschaftssport ist verboten
  • Museen, Ausstellungen, etc. müssen geschlossen bleiben
  • Instrumental- und Gesangsunterricht in Präsenzform ist untersagt, ebenso Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung in Präsenzform.

Den genauen Wortlaut des Sonderamtsblatts finden Sie hier https://www.kitzingen.de/buergerservice/amtsblatt/amtsblatt-2021/

Am 1. April hat der Landkreis die Inzidenz von 100 überschritten.

Vom 12.04.2021- 18.04.2021 gilt für die Schulen und die Kindertagesbetreuung folgendes:

Es findet Wechsel- bzw. Präsenzunterricht mit Mindestabstand in folgenden Jahrgangsstufen statt:

-In den Abschlussklassen der weiterführenden und beruflichen Schulen,

-der Q11 am Gymnasium und der Jahrgangsstufe 11 der FOS

-der Jahrgangsstufe 4 der Grundschulstufe

In diesen Klassen dürfen nur noch Schülerinnen und Schüler am Präsenzunterricht teilnehmen, die entweder in der Schule unter Aufsicht einen Selbsttest mit negativem Ergebnis gemacht haben oder einen aktuellen, negativen Covid-19-Test haben (PCR- oder POC-Antigenschnelltest, der durch medizinisch geschultes Personal durchgeführt wird; nicht älter als 48 Stunden). Solche Tests können z. B. in den lokalen Testzentren, bei Ärzten oder bei anderen geeigneten Stellen durchgeführt werden. Ein zuhause durchgeführter Selbsttest reicht hier nicht aus. Diese Testpflichten gelten ebenso für Lehrkräfte und das weitere an Schulen tätige Personal.

In allen anderen Jahrgangsstufen findet Distanzunterricht statt.

Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierte Spielgruppen für Kinder sind geschlossen. Regelungen zur Notbetreuung werden vom Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales im Benehmen mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege durch Bekanntmachung erlassen.

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